Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen) der AV-Connect GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Markus Möhlmann, Hammerbrookstraße 7, D-20097 Hamburg vom 18. Februar 2013.


1. Geltungsbereich

  • Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

2. Angebote, Preise und Vertragsschluß

  • Erteilte Aufträge sind für den Besteller bindend. Angebote sind für die Dauer von 6 Wochen als feste Vertragsangebote anzusehen, danach sind sie freibleibend.
  • Offensichtliche Angebotsfehler können vor Auftragsannahme korrigiert werden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir entweder innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Bestellung die bestellte Ware liefern oder die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annehmen.

3. Lieferung

  • Bei Bestellung bis zu einem Nettowarenwert von EUR 500,00 ergibt sich eine Fracht- und Verpackungskostenpauschale von 5%, mindestens jedoch von EUR 7,50.
  • Bei Verzögerung bei Montageaufträgen muss für die gelieferte Ware ein abschließbarer Raum gestellt werden.
  • Kleinere Lieferungen erfolgen durch Postversand oder Paketdienst.
  • Der von uns genannte Liefertermin wird in Wochen angegeben und ist als annähernd zu betrachten.
  • Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert, ist die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Sollten wir danach in Verzug geraten, muss eine angemessene Nachfrist gewährt werden.
  • Vertragsstrafen wegen Nichteinhaltung eines Liefertermins sind ausgeschlossen.

4. Widerrufs- und Rücktrittsrecht

  • Allen Bestellern, die private Verbraucher sind und deren Verträge ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind, gleich welcher Art, gewähren wir ein 2-wöchiges Widerrufsrecht.
  • Die Bestellung wird erst wirksam, wenn der Besteller nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Warenlieferung schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger widerrufen wird. Der Widerruf bedarf für die Einhaltung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an uns (AV-Connect GmbH, Hammerbrookstraße 7, D-20097 Hamburg) ausreichend. Der Widerruf kann auch innerhalb dieser Frist durch Rücksendung der Warenlieferung an diese Adresse erfolgen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Ist die Ware wegen ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung mit Paket nicht geeignet, genügt ein Rücknahmeverlangen des Bestellers innerhalb gleicher Frist. Das Rücknahmeverlangen muss schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger an obige Adresse erfolgen.
  • Im Fall des Widerrufs sind wir verpflichtet, auf die Warenlieferung bereits geleistete Zahlungen zu erstatten. Der Besteller ist im Fall des Widerrufs verpflichtet, die erhaltenen Waren auf unsere Gefahr und Kosten zurückzusenden. Bis zu einem Bestellwert von EUR 40,00 trägt der Besteller die Rücksendekosten.
  • Der Besteller ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn eine Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der Herausgabe der Warenlieferung eingetreten ist und diese Umstände vom Besteller zu vertreten sind. Für die Dauer der Nutzung können wir eine angemessene Vergütung verlangen.
  • Entstehen nach Vertragsschluß Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers, so kann die Leistung bis zur Zahlung oder Sicherheitsstellung verweigert werden. Bei Stornierung des Auftrages, sofern dies außerhalb des Widerrufsrechtes des Bestellers erfolgt, werden 5% der Auftragssumme als Storno- und Bearbeitungsgebühr erhoben.

5. Gewährleistung

  • Wir gewähren für die Dauer eines Jahres ab Lieferung, dass der Liefergegenstand frei von Mängeln ist, die den Wert oder die Tauglichkeit des Liefergegenstandes herabsetzen. Liegt ein Verbrauchsgüterkauf nach § 474 BGB vor, verbleibt es bei der gesetzlichen Gewährleistungszeit.
  • Liegt ein Mangel vor, kann der Besteller Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Die gewählte Art der Nacherfüllung kann von uns verweigert werden, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich wäre. Eine Minderung kann der Besteller erst nach einem zweimaligen gescheiterten Nacherfüllungsversuch verlangen. Das Recht zum Rücktritt ist ausgeschlossen. Weitergehende Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Wir haften nicht für indirekte und mittelbare Schäden sowie Folgeschäden.

6. Zahlungsbedingungen

  • Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach dem Ausstellungsdatum rein netto zahlbar. Bei Zahlung innerhalb von 7 Tagen werden 2% Skonto gewährt. Montageleistungen sind nicht skontierbar und sind sofort netto fällig.
  • Sollten bis zu diesem Zeitpunkt durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, noch nicht alle Arbeiten erledigt sein, so können bis zur endgültigen Fertigstellung 5% der Auftragssumme einbehalten werden.
  • Bei Zahlungsverzug können Zinsen in Höhe von 12% per annum erhoben werden.

7. Musterstücke und Leihlieferungen

  • An Abbildungen, Skizzen, sonstigen Unterlagen und Mustern behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Auf Verlangen sind diese unverzüglich zurückzusenden. Eine Weiterleitung an Dritte darf nur mit unserer Genehmigung erfolgen. Musterstücke und Leihlieferungen werden nur gegen Rechnung geliefert.

8. Versand und Gefahrenübergang

  • Lieferungen erfolgen auf Gefahr und Kosten des Bestellers, soweit sich aus Ziffer 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt.
  • Liegt ein Verbrauchsgüterkauf nach § 474 BGB der Bestellung zugrunde, geht die Gefahr mit Ablieferung des Liefergegenstandes beim Besteller bzw. mit dessen Annahmeverzug über. Bei Transportschäden ist sofort nach Erhalt eine rechtsverbindliche Bruchbescheinigung durch den ausliefernden Anlieferer bzw. Spediteur auszustellen.

9. Eigentumsvorbehalt

  • Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn er seine gesamten - auch zukünftig entstehenden - Verbindlichkeiten aus unseren Lieferungen getilgt hat.
  • Die Rückforderung von unter Eigentumsvorbehalt gelieferter Ware gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
  • Machen wir von unserem Eigentumsvorbehalt Gebrauch, so werden die zurückgenommenen Gegenstände zum Zeitwert gutgeschrieben. Zur Bestimmung des Zeitwertes kann ein neutraler Sachverständiger eingeschaltet werden. Diese Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
  • Außerdem sind die Kosten für Transport und Demontage vom Besteller zu übernehmen. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen unserer Eigentumsrechte durch Dritte hat uns der Besteller unverzüglich Mitteilung zu machen und das Eigentumsrecht sowohl Dritten als auch uns gegenüber schriftlich zu bestätigen.
  • Verpfändungen oder Sicherheitsübertragungen an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind dem Besteller untersagt. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Weiterverarbeitung unserer Waren entstandenen Produkte, auch dann, wenn dies in Verbindung mit anderen Produkten erreicht wird.
  • Eventuelle Eigentumsrechte, die der Besteller an dem vermischten Bestand oder dem neuen Produkt erwirbt, tritt er hiermit an uns ab.
  • Veräußert der Besteller die von uns gelieferte Ware, so tritt er bei Vertragsabschluss mit uns bis zur vollen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen, die ihm aus der Veräußerung erwachsenen Forderungen gegen seine Abnehmer an uns ab.

10. Montagebedingungen

  • Wand-, Boden- und Deckenverhältnisse sind uns spätestens bei Auftragserteilung anzugeben. Unsere Montagekalkulationen stützen sich auf festes Mauerwerk mit ebener Oberfläche ohne Nischen und Vorsprünge in lotrechten Wänden, Böden und Decken für normale Dübelmontage.
  • Die Montage der Medientechnik muss uneingeschränkt möglich sein.
  • Evtl. Kosten für Öffnen und Schließen von Verblendungen etc. werden nicht von uns übernommen.
  • In abgehängten Decken sind bauseits ausreichend große Lücken vorzusehen, die nach unserer Montage bauseits passgenau zu schließen sind. Montageaufwand in Bezug auf Material und Zeiten, der uns durch Fehlen dieser Voraussetzungen entsteht, wird gesondert berechnet. Elektrische Versorgungsleitungen sowie bauseitige Voraussetzungen der EUV sind nach unseren Vorgaben durch zugelassene Elektriker zu erstellen.
  • Die kalkulierten Montagekosten verstehen sich für eine Montage in einem Zuge ohne Unterbrechungen.
  • Sollten durch Gründe, die der Besteller zu vertreten hat, Montagetermine nicht eingehalten werden können, sowie bei definierten Terminen eine Montage ohne unser Verschulden nicht ausgeführt werden können (ebenso bei einer nicht vereinbarten Montageunterbrechung), gehen die Kosten zu Lasten des Bestellers.
  • Jede zusätzlich notwendige Anfahrt wird in Höhe der nachgewiesenen Kosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

11. Aufrechnung / Zurückbehaltung

  • Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung mit Ansprüchen des Bestellers, gegenüber Forderungen aus der Lieferung, von unseren Waren oder Dienstleistungen, sind ausgeschlossen, sofern die behaupteten Ansprüche des Bestellers nicht rechtskräftig festgestellt sind, bzw. durch uns anerkannt wurden.

12. Sonstiges

  • Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestandteile sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam.
  • Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Ergebnis nach dem von der jeweils unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahe kommen.

13. Erfüllungsort, Rechtswahl und Gerichtsstand

  • Erfüllungsort ist Hamburg. Ausgenommen hiervon sind Montageleistungen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland oder ist der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, gilt Hamburg als Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.


Kontakt
Telefon +49 40 - 555 029 860
Telefax +49 40 - 555 029 869
E-Mail info@av-connect.de
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